Verwendung von Arbeitsmitteln Anzeige Unfall

Volltext

Wenn es bei der Verwendung von Arbeitsmitteln zu einem Unfall kommt und dabei ein Mensch erheblich verletzt oder getötet wird, müssen Sie dies als Arbeitgeber oder Arbeitgeberin der Arbeitsschutzbehörde anzeigen.

Dies gilt für Unfälle mit folgenden Arbeitsmitteln

Aufzugsanlagen
Druckanlagen
Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen
Kräne
Flüssiggasanlagen
maschinentechnische Arbeitsmittel der Veranstaltungstechnik

Dies gilt für Unfälle mit folgenden Arbeitsmitteln

Aufzugsanlagen
Druckanlagen
Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen
Kräne
Flüssiggasanlagen
maschinentechnische Arbeitsmittel der Veranstaltungstechnik

Der zuständigen Behörde ist ein Unfall, bei dem ein Mensch getötet oder erheblich verletzt worden ist, unverzüglich anzuzeigen.

Rechtsgrundlage(n)

Erforderliche Unterlagen

Formlose Anzeige mit den folgenden Angaben:

Adresse des Unternehmens
Adresse der Betriebsstätte beziehungsweise der Bau/Montagestelle am Ereignisort
Datum des Ereignisses
Art des Ereignisses (zum Beispiel Explosion, Medienaustritt, Absturz)
Anzahl der verletzten Personen, Anzahl der getöteten Personen
Beteiligtes Arbeitsmittel
einbezogene zugelassene Überwachungsstelle (bei überwachungsbedürftigen Anlagen nach Anhang 2 Betriebssicherheitsverordnung)
einbezogene Stelle zur Ursachenermittlung (bei Arbeitsmitteln nach Anhang 3 Betriebssicherheitsverordnung)
Kurzbeschreibung des Ereignisses und der aufgetretenen Schäden (auch Fotos und Videos)bereits vom Arbeitgeber veranlasste Maßnahmen

Die Arbeitsschutzbehörde kann zudem folgende Angaben von Ihnen verlangen:

Gefährdungsbeurteilung
Nachweis, dass eine fachkundige Person die Gefährdungsbeurteilung erstellt hat
Angaben zu den verantwortlichen Personen
Angaben zu getroffenen Schutzmaßnahmen
Nachweise der regelmäßigen Unterweisungen von Mitarbeitern
Betriebsanweisung

Formlose Anzeige mit den folgenden Angaben:

Adresse des Unternehmens
Adresse der Betriebsstätte beziehungsweise der Bau/Montagestelle am Ereignisort
Datum des Ereignisses
Art des Ereignisses (zum Beispiel Explosion, Medienaustritt, Absturz)
Anzahl der verletzten Personen, Anzahl der getöteten Personen
Beteiligtes Arbeitsmittel
einbezogene zugelassene Überwachungsstelle (bei überwachungsbedürftigen Anlagen nach Anhang 2 Betriebssicherheitsverordnung)
einbezogene Stelle zur Ursachenermittlung (bei Arbeitsmitteln nach Anhang 3 Betriebssicherheitsverordnung)
Kurzbeschreibung des Ereignisses und der aufgetretenen Schäden (auch Fotos und Videos)bereits vom Arbeitgeber veranlasste Maßnahmen

Die Arbeitsschutzbehörde kann zudem folgende Angaben von Ihnen verlangen:

Gefährdungsbeurteilung
Nachweis, dass eine fachkundige Person die Gefährdungsbeurteilung erstellt hat
Angaben zu den verantwortlichen Personen
Angaben zu getroffenen Schutzmaßnahmen
Nachweise der regelmäßigen Unterweisungen von Mitarbeitern
Betriebsanweisung

Die Anzeige muss nachstehnde Angaben enthalten:

Angaben zur Person,
deren Arbeitsbereich,
Schilderungen zum Unfallhergang

Voraussetzungen

Sie sind Arbeitgeber oder Arbeitgeberin
es sind nachfolgende Arbeitsmittel beteiligt:
- Aufzugsanlagen
- Druckanlagen
- Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen
- Kräne
- Flüssiggasanlagen
- maschinentechnische Arbeitsmittel der Veranstaltungstechnik

Kosten (Gebühren, Auslagen, etc.)

Es fallen keine Kosten an.

Es fallen keine Gebühren oder Auslagen an.

Verfahrensablauf

Reichen Sie die Anzeige des Ereignisses unverzüglich mir allen erforderlichen Informationen bei der zuständigen Behörde ein.
Die zuständige Behörde teilt Ihnen mit ob weitere Unterlagen (beispielsweise eine Beurteilung durch eine zugelassene Überprüfungsstelle) benötigt werden.

Reichen Sie die Anzeige des Ereignisses unverzüglich mir allen erforderlichen Informationen bei der zuständigen Behörde ein.
Die zuständige Behörde teilt Ihnen mit ob weitere Unterlagen (beispielsweise eine Beurteilung durch eine zugelassene Überprüfungsstelle) benötigt werden.

Die Anzeige kann online erfolgen.

Fristen

Sie müssen den Unfall unverzüglich anzeigen.

Formulare/Schriftformerfordernis

Formulare vorhanden: Nein

Schriftform erforderlich: Ja

Formlose Antragsstellung möglich: Ja

Persönliches Erscheinen nötig: Nein

Online-Dienste vorhanden: Nein

Fachlich freigegeben durch

Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz (MASTD)

Fachlich freigegeben am

29.03.2023;20.12.2023

Zuständige Stelle

Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG)

Abteilung Arbeitsschutz

Zuständige Stelle(n)

Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit - Abteilung Arbeitsschutz
Horstweg 57
14478 Potsdam
0331 8683-444

zurück